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Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat kürzlich einen Bericht veröffentlicht, der die unzureichende Bewertung und das Management von Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsrisiken (ML/TF) in EU-Zahlungsinstituten beleuchtet. Die Ergebnisse zeigen einen Mangel an wirksamen Strategien zur Risikominderung, die sowohl von den Instituten als auch von ihren Aufsichtsbehörden umgesetzt werden.


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Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat kürzlich einen Bericht veröffentlicht, der die unzureichende Bewertung und das Management von Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsrisiken (ML/TF) in EU-Zahlungsinstituten beleuchtet.  Die Ergebnisse zeigen einen Mangel an wirksamen Strategien zur Risikominderung, die sowohl von den Instituten als auch von ihren Aufsichtsbehörden umgesetzt werden.  

Im Jahr 2022 führte die EBA eine Bewertung durch, um das Ausmaß und die Art der ML/TF-Risiken im Sektor der Zahlungsinstitute zu beurteilen.  Die Untersuchung konzentrierte sich auf die Identifizierung und das Management dieser Risiken durch die Zahlungsinstitute sowie auf die Bemühungen der Aufsichtsbehörden, diese Risiken während des Zulassungsprozesses und während der gesamten Lebensdauer dieser Institute zu mindern. 

Die Feststellungen der Behörde zeigen, dass die Institute im Allgemeinen nicht in der Lage sind, das ML/TF-Risiko angemessen zu steuern.  Die internen Kontrollen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Zahlungsinstituten erweisen sich häufig als unzureichend, um diese illegalen Aktivitäten zu verhindern.  Diese Unzulänglichkeiten bestehen fort, obwohl der Sektor von Natur aus einem hohen ML/TF-Risiko ausgesetzt ist.  Aus dem Bericht geht auch hervor, dass derzeit nicht alle zuständigen Behörden eine ausreichende Aufsicht über den Sektor ausüben.  Infolgedessen können Zahlungsinstitute, deren Kontrollen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung unzureichend sind, innerhalb der EU tätig werden und die Unterschiede zwischen den Zulassungs- und Aufsichtsverfahren zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den einzelnen Mitgliedstaaten ausnutzen, um grenzüberschreitend tätig zu werden. 

Das Versäumnis, die ML/TF-Risiken im Bereich der Zahlungsinstitute wirksam zu kontrollieren, stellt eine erhebliche Bedrohung für die Integrität des EU-Finanzsystems dar.  Darüber hinaus zeigen die Arbeiten der EBA zur Verbesserung des Zugangs zu Finanzdienstleistungen, dass das Fortbestehen dieser Risiken die Bemühungen zur Verbesserung des Zugangs zu Zahlungskonten für Zahlungsinstitute untergräbt. 

Einige der in den Feststellungen der EBA aufgezeigten Probleme können durch die Umsetzung der von der Behörde erarbeiteten Leitlinien angegangen werden.  Eine konsequentere Umsetzung dieser Vorschriften durch die Aufsichtsbehörden und die Institute würde dazu beitragen, die Risiken der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung in diesem Sektor zu verringern.  

Das Mandat der EBA zur Durchführung von Risikobewertungen hinsichtlich der für den Finanzsektor der EU bestehenden erheblichen ML/TF-Risiken ergibt sich aus Artikel 9a Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010, der sogenannten EBA-Gründungsverordnung.  Für diese Risikobewertung stützte sich die EBA auf verschiedene Quellen, darunter die Ergebnisse eines Peer Reviews über die Zulassung von Zahlungsinstituten im Rahmen der PSD2, Daten aus der AML/CFT-Datenbank der EBA (EuReCA), Antworten auf Fragebögen, bilaterale Gespräche mit EU-Aufsichtsbehörden sowie nationale und aufsichtliche Bewertungen der ML/TF-Risiken in diesem Sektor.  

Im Einklang mit ihrer Verantwortung für die Leitung, Koordinierung und Überwachung der AML/CFT-Bemühungen aller Finanzdienstleister und Aufsichtsbehörden in der EU hat sich die EBA verpflichtet, die ML/TF-Risiken in allen Finanzsektoren ihres Zuständigkeitsbereichs umfassend anzugehen.  Die Ergebnisse dieser Risikobewertung werden in die halbjährliche ML/TF-Risikobewertung der EBA im Rahmen der Richtlinie (EU) 2015/849 einfließen, da die EBA diese Risiken weiterhin ganzheitlich angehen will.  

Das cleversoft RegWatch Team behält die diesbezüglichen Entwicklungen im Blick und informiert Sie über eventuell daraus folgenden Konsequenzen. Wenn Sie Fragen zu unseren AML-Lösungen haben, kontaktieren Sie uns gerne jederzeit.